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Die schmutzigen Elf

Elf EU-Staaten - auch Österreich - haben ihre Grenzwerte für Luft­ver­schmutzung nicht eingehalten. Sie wollen die Emissions­­­grenzen anheben.

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Grafik: europa.eu europa.eu

Nun warnen drei Umweltorganisationen in einem offenen Brief an Umweltkommissar Karmenu Vella, dass die Regierungen von Österreich, Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Ungarns, Irland, Luxemburg, Spanien und dem Vereinigten Königreich versuchen, eine Gesetzeslücke zu nutzen, um ihr Versagen bei der Verringerung schädlicher Luftverschmutzung zu verbergen.

Die EU-Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen (NEC-Richtlinie) legt absolute nationale Höchstgrenzen für die Luftverschmutzung mit bestimmten Schadstoffen innerhalb eines Jahres fest. Unter bestimmten Umständen können Mitgliedstaaten jedoch beantragen, die Höchstgrenzen für vergangene Jahren anzuheben. Dieser „Inventory Adjustment“ genannte Prozess wird jedoch von Umweltorganisationen kritisiert, da er die Richtlinie untergräbt.

Nachdem mehrere Mitgliedstaaten Anträge auf diese Option zur Erhöhung ihrer Grenzwerte gestellt haben, fordern Umweltorganisationen, dass die Kommission diese sorgfältig prüfen muss. Im Brief von EEB, AirClim und ClientEarth an Kommissar Vella spricht sich EEB-Generalsekretär Jeremy Wates dafür aus, dass Anpassungen der Emissionsobergrenzen auf ein "striktes Minimum" beschränkt werden sollten und dass geprüft werden muss, ob die Regierungen etwas unternommen haben um zusätzliche Emissionen zu vermeiden, bevor Anpassungen vorgenommen werden.

Die jüngsten Anpassungsanträge betreffen Emissionsobergrenzen für Stickoxide (NOx), Ammoniak (NH3) und flüchtige organische Verbindungen ohne Methan (NMVOC). Alle Regierungen, die eine Anpassung ihrer NOx-Grenzwerte fordern, nutzen den "Straßenverkehr" als Rechtfertigung, wobei die NH3- und NMVOC-Anpassungen in erster Linie auf den Bereich Landwirtschaft bezogen sind.

Quelle: EU-Umweltbüro

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