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Die Zukunft ist gestaltbar, es muss nur jemand tun!

Gastkommentar von Marion Breitschopf

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Breitschopf

Jede/r Einzelne von uns steht tagtäglich vor immer mehr und komplexeren Entscheidungssituationen. Wir müssen uns für unsere Anliegen engagieren, unsere Gesellschaft aktiv gestalten, uns einbringen. Mehr direkte Demokratie, mehr direkte Verantwortung des Individuums sind gefordert. Nur, wie können wir richtige Entscheidungen treffen und uns sinnvoll einbringen, wenn wir keine transparenten Informationen als Grundlage haben?

 

Wer nichts weiß, muss alles glauben
Lassen Sie mich hier ein einfaches Beispiel aus dem täglichen Leben anführen: Wenn Sie ein Joghurt kaufen, so werden Ihnen die Fragen, wie viel kostet dieses Jogurt, wo wurde es erzeugt und aus welchen Inhaltsstoffen setzt es sich zusammen, im Regelfall durch eine klare Kennzeichnung beantwortet. Ob dieses Joghurt, wie Ihnen die Werbung weiß machen will, das günstigste ist und darüber hinaus Ihre Verdauung positiv beeinflusst, können Sie glauben oder nicht. Natürlich gibt es auch in der Kennzeichnungspflicht von Nahrungsmittel noch Verbesserungspotential, aber die prinzipiellen Hausaufgaben hat der KonsumentInnenschutz hier bereits gemacht.

Wagen wir nun ein Gedankenexperiment und heben diese Kennzeichnungspflicht auf die politische Ebene. Wissen Sie, wofür Österreichs SpitzenpolitikerInnen konkret stehen und was sie machen? Selbst wenn Sie aufmerksam Parlamentsdebatten und Medienberichterstattung folgen, so bekommen Sie nur einen kleinen gefilterten Ausschnitt der Gesamtdiskussion präsentiert. Die wirklichen Hintergründe, welche Interessenvertretungen, NGOs oder LobbyistInnen den/die handelnde/n PolitikerIn beeinflussen, ist für Sie als WählerIn in den meisten Fällen nicht transparent.
Als österreichische Wähler haben Sie nicht einmal die Möglichkeit nachzusehen, welche/r Abgeordnete konkret für oder gegen welches Gesetz stimmt.

Mögliche Auswege aus dem Dilemma
Hier kann nur eine transparente Informationsbereitstellung seitens der Politik Abhilfe schaffen. Das ist die Basis für weitergehende partizipative demokratische Prozesse wie "direkte Demokratie" und "aktive Mitbestimmung" seitens der Bürger. Einen Schritt in diese Richtung hat die Transparenzplattform "Meine Abgeordeten" - ein zivilgesellschaftlich finanziertes Projekt von Respekt.net - gemacht. In Form von Dossiers werden nicht nur die Biographien, sondern auch Informationen zu wirtschaftlichen und ehrenamtlichen Engagements von PolitikerInnen dargestellt. Die Wähler haben erstmals die Möglichkeit, sich genau anzusehen, von welchen Interessen PolitikerInnen beeinflusst werden.

Fordern Sie Ihr Recht auf mehr transparente Information seitens der Politik ein. So haben Sie eine seriöse Grundlage für Entscheidungen im politischen Kontext. Werden Sie aktiv, suchen Sie sich Gleichgesinnte mit denen Sie gemeinsam Anliegen und Forderungen formulieren. Artikulieren Sie diese Forderungen in der Öffentlichkeit.

Info:
Mag. Marion Breitschopf ist Redaktionsleiterin der Transparenzdatenbank “Meine Abgeordneten”.
Respekt.net: Die Plattform bietet die Möglichkeit der zivilgesellschaftlichen Vernetzung. Hier finden Sie Projekte, die Sie unterstützen können oder Sie machen Ihr eigenes Anliegen zu einem Projekt. www.respekt.net, www.meineabgeordneten.at
 

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